UOR042 – Sonderfolge vom 38c3 – Die Brandmauer gegen rechts – Schutz oder Gefahr für die Demokratie?

Anschließend an unseren Podcast vom letzten Jahr vom 37c3, in dem wir den Aufstieg der Rechten in Österreich nachgezeichnet haben, wollen wir heuer diskutieren, ob die Brandmauer gegen rechts immer sinnvoll ist.

Auch in Österreich war 2024 ein Superwahljahr: Landtagswahlen, die EU-Wahl und Nationalratswahl, gemeinsam mit einigen Gemeinderatswahlen. Allen gemeinsam ist, dass die rechte FPÖ immer dazugewinnen konnte, bei den bundesweiten Wahlen ging sie sogar als Siegerin hervor, in einem Bundesland wird sie den Landeshauptmann stellen. Im Bund versuchen nun drei Parteien, trotz zum Teil starker ideologischer Unterschiede, eine Koalition gegen den selbsternannten Volkskanzler Kickl zu bilden. Dessen Umfragewerte steigen in der Zwischenzeit immer weiter, daran ändern auch Korruptionsvorwürfe, eindeutig rechtsradikale Einstellungen oder Spendenaffären nichts.

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UOR041 – Nationalratswahl 2024

Wie immer hat sich Theresa alle Wahlprogramme der bundesweit antretenden Parteien durchgelesen und gemeinsam besprechen wir diesmal die Themen „Migration und Sicherheit“, „Wirtschaft und Soziales“ und „Umwelt und Klima“.

Viele hundert Seiten mit Versprechungen der Parteien. Wir haben uns angesehen, ob das nur tote Bäume sind oder tatsächlich sinnvolle Verbesserungen für Österreich enthalten.

Links zu den Wahlprogrammen:

Übersichtseite Bundesinnenministerium

ÖVP

SPÖ

FPÖ

Die Grünen

NEOS

BIER

KPÖ

Liste Madeleine Petrovic

Keine von denen

Liste GAZA

MFG Österreich – Menschen – Freiheit – Grundrechte

DIE GELBEN

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UOR040 – Die schon fast vergessenen U-Ausschüsse 2024

Zusammenfassung der U-Ausschüsse über den „Rot“-Blauen Machtmissbrauch und über die COFAG.

Anfang 2024 fanden zwei U-Ausschüsse im österreichischen Parlament statt, die erneut einen Blick auf das Demokratieverständnis der Parteien ermöglicht haben.

Wie ihr es von uns gewohnt seid, fassen wir die U-Ausschüsse über den „Rot“-Blauer Machtmissbrauch und über die COFAG für euch zusammen.

Hinweis: am Ende der Folge gibt es die Erklärung zum Intro 🙂

Links zu den U-Ausschuss Protokollen:

Rot-Blauer Machtmissbrauch

COFAG U-Ausschuss

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